Forum Justiz: Der Verfassungsgerichtshof als Wahrer der Rechtsstaatlichkeit in Österreich

Die österreichische Bundesverfassung ist nicht erst seit der Regierungskrise nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos und der Abwahl der Bundesregierung im Mai und Juni 2019 in aller Munde. Bundespräsident Van der Bellen hat schon damals der Bundesverfassung „Eleganz und Schönheit“ attestiert.

Der Verfassungsgerichtshof mit Sitz in Wien ist die einzige in Österreich zur Ausübung der Verfassungsgerichtsbarkeit berufene Institution und damit eine der wichtigsten Einrichtungen im Rechtsschutzsystem der österreichischen Bundesverfassung. Neben dem Verwaltungsgerichtshof und dem Obersten Gerichtshof gehört er zu den drei Höchstgerichten in Österreich.

Zur Rolle des Verfassungsgerichtshofs als Wahrer der Rechtsstaatlichkeit spricht beim Forum Justiz der Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter. Die Veranstaltung wird vom Präsidenten des Oberlandesgerichts Innsbruck Dr. Klaus SCHRÖDER eröffnet und von der Richterin des Oberlandesgerichts Dr. Barbara PRANTL moderiert.

Das Forum Justiz findet am Freitag, dem 20.5.2022, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, im Justizgebäude Innsbruck, Maximilianstraße 4, Schwurgerichtssaal, Parterre, statt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Innsbruck lädt zu dieser Veranstaltung alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.

Kostenlose Eintrittskarten (Zählkarten) können ab dem 16.5.2022, 9.00 Uhr, im Justiz-Servicecenter des Landesgerichts Innsbruck, Maximilianstraße 4, Parterre, Zimmer Nr. N006, abgeholt werden. Ohne eine derartige Zählkarte ist ein Zutritt zur Veranstaltung nicht möglich. Die Zählkarten sind übertragbar.

Innsbruck, am 8. März 2022

Der Leiter der Medienstelle des Oberlandesgerichts Innsbruck
Dr. Wigbert Zimmermann