Zwei Strafsenate unter neuem Vorsitz

Nach dem Generationenwechsel bei den Zivilsenaten im Frühjahr 2021 ist es nun auch im Strafrechtsbereich soweit: Die Senatspräsidenten des Oberlandesgerichts Innsbruck Dr. Ernst WERUS und Dr. Anton MAYR treten nach langjähriger und verdienstvoller Vorsitzendentätigkeit mit Ablauf des 31.8.2021 in den dauernden Ruhestand. Ihnen folgen als Senatspräsidenten die Richter des Oberlandesgerichts Innsbruck Dr. Werner URBANER und Dr. Thomas LECHNER nach. Dr. URBANER wird den Vorsitz des Senats 6, Dr. LECHNER jenen des Senats 11 übernehmen. Für die freiwerdenden Referententätigkeiten rücken die Richterin des Landesgerichts Innsbruck Dr. Verena OFFER und die Richterin des Landesgerichts Feldkirch Mag. Claudia HAGEN zum Oberlandesgericht Innsbruck auf.

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_{^{v.l.n.r.: Dr. Werner URBANER, Dr. Ernst WERUS, Präsident des OLG Innsbruck Dr. Klaus SCHRÖDER, Mag. Claudia HAGEN, Dr. Anton MAYR, Dr. Thomas LECHNER}}

Der Präsident des Oberlandesgerichts Innsbruck Dr. Klaus SCHRÖDER nahm am 30.8.2021 im Rahmen eines Festakts im Saal Arlberg die feierliche Verabschiedung der beiden Senatspräsidenten Dr. Ernst WERUS und Dr. Anton MAYR vor. Er hob in seiner Ansprache ihr außerordentliches Engagement hervor und dankte ihnen für die jahrelange qualitätsvolle und die Strafgerichtsbarkeit im Sprengel des Oberlandesgerichts Innsbruck prägende Arbeit. Im Anschluss überreichte er den beiden neuen Senatspräsidenten, Dr. Werner URBANER und Dr. Thomas LECHNER, sowie der neu zum Oberlandesgericht ernannten Richterin des Landesgerichts Feldkirch Mag. Claudia HAGEN die Ernennungsdekrete. Die Überreichung des Ernennungsdekrets an die neue Richterin des Oberlandesgerichts Dr. Verena OFFER wird urlaubsbedingt etwas später stattfinden. Mit Mag. HAGEN ist es seit Langem wieder gelungen, eine Richterin aus dem Sprengel des Landesgerichts Feldkirch für die Strafrechtspflege am Oberlandesgericht Innsbruck zu gewinnen. Der letzte Richter, der aus dem Sprengel des Landesgerichts Feldkirch für das Oberlandesgericht Innsbruck rekrutiert werden konnte, war Dr. Erich WIEDER. Er wurde am 1.2.1999 zum Richter des Oberlandesgerichts ernannt und trat am 1.7.2011 in den dauernden Ruhestand über.

Dr. Ernst WERUS, seit 1.3.1983 zum Richter ernannt, leitete zunächst am Bezirksgericht Innsbruck eine Strafabteilung. Mit seiner Ernennung zum Landesgericht Innsbruck am 1.10.1985 übernahm er zunächst eine Zivilabteilung, kehrte aber bald schon in den Strafrechtsbereich zurück. Er hatte 14 Jahre lang die Leitung einer Einzel- und Schöffengerichtsabteilung inne und war auch über zehn Jahre Vorsitzender des Geschworenengerichts. Mit Wirksamkeit vom 1.7.2001 wurde er zum Oberlandesgericht Innsbruck berufen, wo er in einem der Strafsenate als Berichterstatter tätig war. Am 1.12.2012 wurde er schließlich zum Senatspräsidenten des Oberlandesgerichts ernannt. Seitdem hat er den Vorsitz des Senats 6 des Oberlandesgerichts inne. Sein außerordentliches Engagement galt immer auch der Ausbildung des Richter*innennachwuchses. Er war treibende Kraft, zunächst als Vortragender, dann acht Jahre lang als Seminarleiter, bei dem für die Richteramtsanwärter*innen konzipierten Seminar „Strafrecht und Selbstwahrnehmung“ im Justizbildungszentrum Kitzbühel. Mehr als 20 Jahre lang war er auch Lehrbeauftragter am Institut für Strafrecht der Universität Innsbruck und konnte ganze Generationen von Studierenden für das Strafrecht begeistern. Aufgrund seines vielseitigen Engagements wurde er vor Kurzem mit dem Großen Silbernen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ausgezeichnet.

_{^{v.l.n.r.: Senatspräsidenten Dr. Ernst WERUS, Dr. Werner URBANER, Dr. Thomas LECHNER, Dr. Anton MAYR}}

Dr. Anton MAYR wurde mit Wirksamkeit vom 1.3.1984 auf die Planstelle eines Richters des Bezirksgerichts Innsbruck und zum 1.7.1988 auf die Planstelle eines Richters des Landesgerichts Innsbruck ernannt. Dort wirkte er als Untersuchungsrichter und anschließend als Hauptverhandlungsrichter. In der Zeit von 1.12.1995 bis 31.12.2000 war er für seine damalige Tätigkeit als Staatsanwalt beim Fürstlich Liechtensteinischen Landgericht Vaduz karenziert. Anschließend leitete er beim Landesgericht Innsbruck die Hauptverhandlungsabteilung 28 als Einzelrichter und Vorsitzender in Schöffen- sowie Geschworenenverfahren. Mit Wirksamkeit vom 1.12.2008 wurde er zum Richter des Oberlandesgerichts Innsbruck ernannt, wo er als Berichterstatter in einem der Strafsenate eingesetzt wurde. Mit Wirksamkeit vom 1.3.2014 wurde er zum Senatspräsidenten des Oberlandesgerichts ernannt. Seitdem leitet er den Senat 11 des Oberlandesgerichts mit viel Engagement und großer Umsicht.

Den neuernannten Vorsitzenden Dr. Werner URBANER und Dr. Thomas LECHNER streute der Präsident des Oberlandesgerichts bei der Überreichung der Ernennungsdekrete Rosen auf den Weg. Er hob ihr außerordentliches Fachwissen ebenso wie ihre rasche und qualitätsvolle Arbeitsweise und ihre Sozialkompetenz hervor.

Dr. Werner URBANER wurde am 1.4.1984 auf die Planstelle eines Richters des Bezirksgerichts Innsbruck ernannt und war in den folgenden Jahren in unterschiedlichen Bereichen wie Familienrecht, Exekutionsrecht und Rechtshilfe tätig. Nach seiner Ernennung zum Richter des Landesgerichts Innsbruck am 1.5.1988 leitete er zunächst viele Jahre eine ASG-Abteilung, bis er schließlich über eigenen Wunsch Leiter einer Untersuchungsrichterabteilung wurde. In der Zeit von 1.5.1995 bis 31.7.2009 stand er einer Einzelrichter- und Schöffengerichtsabteilung vor und war auch Mitglied der Ratskammer und Vorsitzender des Geschworenengerichts. Mit Wirksamkeit vom 1.8.2009 wurde er zum Richter des Oberlandesgerichts Innsbruck ernannt. Nach einer kurzen Berichterstattertätigkeit in einem zivilen Rechtsmittelsenat ist er seit 1.7.2010 Mitglied des Strafsenats 7.

Dr. Thomas LECHNER wurde mit Wirksamkeit vom 1.3.1987 auf die Planstelle eines Richters des Landesgerichts Innsbruck ernannt. Er wurde zunächst als Vertretungsrichter beim Bezirksgericht Rattenberg (Strafsachen/Außerstreitsachen) und dann am Landesgericht Innsbruck als Strafrichter in allen Gattungen (Untersuchungsrichter, Einzelrichter, Vorsitzender eines Schöffen- und Geschworenengerichts, strafrechtlicher Rechtsmittelsenat, Ratskammer) verwendet. In der Zeit von 1.12.2001 bis 31.1.2007 bekleidete er das Amt eines Präsidialrichters im Präsidium des Landesgerichts Innsbruck. Ab 1.12.2003 wurde er zunächst als Referent in der damaligen Ratskammer des Landesgerichts Innsbruck und ab Anfang bzw Mitte Mai 2006 als Mitglied eines Senats des Landesgerichts Innsbruck als Geschworenen- bzw Schöffengerichts verwendet. Mit Wirksamkeit vom 1.2.2007 wurde er auf die Planstelle eines Vizepräsidenten des Landesgerichts Innsbruck ernannt. Seit diesem Zeitpunkt war er wie bereits in früheren Jahren auch wieder Mitglied des strafrechtlichen Rechtsmittelsenats. Mit Wirksamkeit vom 1.7.2011 wurde er auf die Planstelle eines Richters des Oberlandesgerichts Innsbruck ernannt. Seitdem ist er als Mitglied eines Strafsenats am Oberlandesgericht tätig.

Dr. Verena OFFER begann ihre Richterkarriere im Bundesministerium für Justiz. Mit 1.7.1999 auf die Planstelle einer Richterin des Bezirksgerichts Linz ernannt war sie bis zum 31.1.2001 dem Bundesministerium für Justiz zugeteilt und dort in den Abteilungen I 2 „Allgemeines Zivilrecht“ und I 9 „Internationales Privatrecht“ tätig. Mit Wirksamkeit vom 1.2.2001 erfolgte ihre Ernennung auf die Planstelle einer Richterin des Landesgerichts Innsbruck. Nach ein paar Monaten als Vertretungsrichterin beim Bezirksgericht Bludenz wurde sie an ihrem Stammgericht als Referentin in zwei zivilen Rechtsmittelsenaten eingesetzt. Mit 1.12.2001 wechselte sie in eine Hv-Abteilung. Nach mehrjährigen Karenzen – Dr. OFFER hat drei Kindern das Leben geschenkt – kehrte sie am 8.1.2008 in das Richteramt zurück. Seit 2009 leitet sie wiederum eine Hv-Abteilung. In der Zeit von 1.1.2012 bis 31.12.2013 war sie zudem zu 50 Prozent als Präsidalrichterin im Präsidium des Landesgerichts Innsbruck eingesetzt. Dr. OFFER zeigt seit langem hohes Engagement in der Ausbildung des richterlichen Nachwuchses. Sie wird seit 2012 als Vortragende im jeweils einwöchigen Seminar „Strafrecht und Selbstwahrnehmung“ für Richteramtsanwärter*innen sowie bei Ausbildungskursen für Rechtspraktikant*innen im Justizbildungszentrum Kitzbühel herangezogen. Seit 2013 wirkt sie auch als Vortragende im Rahmen des Projekts „Gerichtsbarkeit goes school“ mit und fungiert als Teilnehmerin am Mentoringprojekt für angehende bzw jüngere Hauptverhandlungsrichter*innen.

Mag. Claudia HAGEN wurde mit Wirksamkeit vom 1.2.2009 auf die Planstelle einer Richterin des Landesgerichts Feldkirch ernannt. Sie steht seither sowohl in Zivil- als auch in Strafsachen und in Justizverwaltungsangelegenheiten im Einsatz. In der Zeit von 1.8.2016 bis 31.7.2017 war sie als Landrichterin beim Fürstlichen Landgericht in Liechtenstein sowohl in Straf- als auch in Zivil- und Außerstreitsachen tätig. Nach ihrer Rückkehr nach Feldkirch wurde sie bis 31.10.2019 überwiegend in Strafsachen eingesetzt. Seit 1.11.2019 leitet sie die Gerichtsabteilung 21, der aufgabenmäßig sowohl Zivil- als auch Strafsachen zugeordnet sind. Mag. HAGEN steht seit 2012 beim Finanzamt Feldkirch einem Spruchsenat vor und ist seit 2012 Vorsitzenden-Stellvertreterin der Disziplinarkommission des Disziplinarrats der Österreichischen Ärztekammer. Von 2009 bis 2016 war sie Vorsitzende der Landesvertretung Richter*innen und Staatsanwält*innen in der GÖD, seit 1.8.2016 hat sie die Funktion einer Stellvertreterin inne. Im Zeitraum 2012 bis 2019 war sie Mitglied des Personalsenats des Landesgerichts Feldkirch, seit 1.1.2020 ist sie Ersatzmitglied.

Wir wünschen den mit Ablauf des 31.8.2021 in den Ruhestand übertretenden Senatspräsidenten Dr. Ernst WERUS und Dr. Anton MAYR alles Gute auf ihrem weiteren Lebensweg, vor allem Gesundheit, Glück, Zufriedenheit, aber auch Kraft und Neugier, Neues anzufangen und zu erleben. Den neuernannten Senatspräsidenten des Oberlandesgerichts Dr. Werner URBANER und Dr. Thomas LECHNER sowie den zum Oberlandesgericht aufgerückten Richterinnen Dr. Verena OFFER und Mag. Claudia HAGEN gratulieren wir von ganzem Herzen zu den neuen Funktionen und wünschen viel Erfolg, Kraft, Ausdauer und Freude bei der Bewältigung der neuen Aufgaben.

Innsbruck, am 30. August 2021

Dr. Wigbert Zimmermann

Leiter der Medienstelle des Oberlandesgerichts Innsbruck