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FORUM JUSTIZ: Justiz in Gefahr - besorgniserregende Strömungen in und an der Grenze zu Europa

In Ungarn, Polen und in der Türkei werden seit einiger Zeit zielstrebig die rechtsstaatlichen Strukturen der Justiz umgebaut. Dadurch wird es Regierungen möglich, unmittelbaren Einfluss auf die Bestellung von Richterinnen und Richtern und letztlich auf die Rechtsprechung zu nehmen. Wird durch diese Machtverschiebung das Prinzip der Gewaltenteilung ausgehebelt? Wird die Rechtsstaatlichkeit als ein wesentlicher Wert der EU gefährlich geschwächt? Steht am Ende gar die Demokratie auf am Spiel?
Darüber sprechen beim Forum Justiz die Verfassungsexpertin Univ.-Profin. Drin. Anna Gamper von der Universität Innsbruck, Drin. Etelka Halasz, Richterin am Oberlandesgericht Budapest, Seyran Ateş, Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivistin in Berlin, und der polnische Journalist Aureliusz Marek Pędziwol.
Das Forum Justiz findet am 19.10.2017, 13.30 Uhr bis ca. 18.00 Uhr, im Schwurgerichtssaal, Maximilianstraße 4, 6020 Innsbruck, statt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Innsbruck lädt zu dieser Veranstaltung alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.
Kostenlose Eintrittskarten (Zählkarten) können ab dem 16.10.2017, 9.00 Uhr, bei Frau FOI Fink im Oberlandesgericht Innsbruck, Zimmer N1112, 11. Stock, abgeholt werden. Ohne eine derartige Zählkarte ist ein Zutritt zur Veranstaltung nur nach Maßgabe freier Plätze möglich. Die Zählkarten sind übertragbar.


Innsbruck, am 22. Septmeber 2017

Der Leiter der Medienstelle des Oberlandesgerichts Innsbruck:
Dr. Wigbert Zimmermann

Vizepräsident des Oberlandesgerichts Innsbruck