Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften

Die Aufsichtsbehörde für Verwertungsgesellschaften überwacht Verwertungsgesellschaften und Unabhängige Verwertungseinrichtungen dahingehend, dass diese ihre jeweiligen Aufgaben und Pflichten nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz 2016 erfüllen.

Verwertungsgesellschaften, deren Mitglieder, Rechteinhaber, Nutzer und sonstige Beteiligte können die Aufsichtsbehörde über Tätigkeiten oder Umstände informieren, welche einen Verstoß gegen das Gesetz darstellen könnten. Ein Rechtsanspruch auf das Tätigwerden der Behörde besteht jedoch nicht.

Bei Streitigkeiten zwischen Verwertungsgesellschaften untereinander und zwischen Verwertungsgesellschaften, Nutzerorganisationen, Nutzern, Bezugsberechtigten oder Rechtsinhabern, kann die Aufsichtsbehörde um Vermittlung ersucht werden.